In der vergangenen Woche wurden in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte (BVV) die Verhandlungen über den Bezirksdoppelhaushalt für die Jahre 2024 und 2025 abgeschlossen. Eine Information dazu findet Ihr auf der Website des Bezirksamts. (Hier!)
Der Bezirk Mitte muss einige Vorgaben erfüllen. Das Land Berlin gibt beispielsweise vor, wie viele Einnahmen der Bezirk in den kommenden zwei Jahren machen und wie viel eingespart werden muss. Hinzu kommen Schwierigkeiten aufgrund des strukturellen Defizits, die vorhandenen Einnahmen reichen also nicht für die Deckung laufender Ausgaben aus.
Aus den vorgenannten Gründen ergaben sich für die Haushaltsplanungen der kommenden zwei Jahre Kürzungen in allen Bereichen des Bezirksamts Mitte, z.B. auch beim Unterhalt von Sportflächen.
Es wurde jedoch nicht nur gekürzt, an manchen Stellen waren auch leichte Erhöhungen der finanziellen Mittel möglich. Einerseits können 2024/25 mehr öffentliche Mittel für die Beschaffung kleiner beweglicher Sachen in Sportstätten ausgegeben, sowie für die Verrichtung von Arbeiten einfachster Art verwendet werden. Andererseits wird vom Sportamt eine Personalstelle für die Sportentwicklungsplanung geschaffen. Damit könnte in Mitte das Sportstättenkataster (Register der Sportstätten) fachlich weitergeführt und die Umsetzung der Modellprojekte aus der Integrierten kommunalen Sportentwicklungsplanung vorangetrieben werden.
Gute Nachrichten gibt es auch für unsere Frauensportvereine und die Mädchen und Frauen, die in unseren Vereinen Sport machen. Nach einem Änderungsantrag der Zählgemeinschaft der BVV-Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen und SPD ist eine gendergerechte Ehrung von Sportler*innen angestrebt, d.h. ein Frauenanteil an den zu ehrenden Personen in der bezirklichen Sportlerehrung soll eingeführt werden.
Nun zum Erika-Hess-Eisstadion. Ein etwas größerer Brocken, der derzeit auf dem Schreibtisch vom Bezirksamt liegt. Erfreulich ist die eingeplante energetische Grundsanierung des Eisstadions zur Entlastung der Umwelt und Erhöhung der Wirtschaftlichkeit.
„Die Gesamtkosten werden auf 5.000.000 € geschätzt. Es wird erwartet, dass Bauplanungsunterlagen bis zum IV. Quartal 2023 erstellt werden.“ (S.164 Haushaltsplan)
Nicht so erfreulich ist, dass das Stadion seinen Betrieb aktuell nicht wie geplant für die Saison 2023/24 aufnehmen kann. Für eine schnelle Öffnung sprachen sich allerdings schon in der vergangenen Woche alle demokratischen Fraktionen der BVV aus und forderten das Bezirksamt auf, sich für eine Sondergenehmigung bei der Senatsverwaltung einzusetzen. (Zum Antrag: Drucksache – 1049/VI – Saisonstart Erika-Heß-Eisstadion ermöglichen und Berliner Eissportflächen sichern)
Ramona Reiser, Präsidentin vom BSB-Mitte und Einzelverordnete in der BVV kommentierte den Haushalt wie folgt: “Angesichts des hohen Sanierungsstaus wären deutliche Investitionen in entwicklungsfähige Sportstandorte wünschenswert. Sportler*innen und Vereine brauchen eine gute Infrastruktur. Der Bezirkssportbund Mitte und ich hoffen hierbei auf Haushaltsentspannung und mehr Spielräume in den Folgejahren. Wir begrüßen jedoch die Schaffung der Personalstelle Sportentwicklungsplanung außerordentlich, denn sie entspricht einer Resolution des BSB-Mitte und seiner Mitgliedsvereine. Natürlich hoffen wir weiterhin auf eine schnelle Lösung für die Öffnung des Erika-Hess-Eisstadions. Der BSB Mitte wird die geplanten Maßnahmen weiterhin im Sinne des Vereinssports kritisch begleiten.”
Danke für die Zusammenfassung.